SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/19 vom 8. September 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 52 ATSG i.V.m Art. 10 ATSV Für die Annahme einer Einsprache reicht es aus, wenn der Wille feststeht, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren. Wurde gegen eine Verfügung Einsprache erhoben, hat der Verwaltungsträger einen Einspracheentscheid zu erlassen. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG Über ein Erlassgesuch kann erst entschieden werden, wenn der Rückforderungsentscheid in formelle Rechtskraft erwachsen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2010, EL 2010/19).